Aus dem Gemeinderat vom 18.09.2023
Am Montag, 18.09.2023 tagte der Gemeinderat unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manuel Stärk. Im Vorfeld tagte ebenso öffentlich der Verwaltungsausschuss und stimmte der Annahme einer Spende zu. Bürgermeister Manuel Stärk bedankte sich im Namen der Gemeinde für die eingegangene Spende.
Folgende Punkte wurden beraten:
Bürgerfragestunde
Ein Bürger erkundigte sich nach dem am vergangenen Wochenende stattgefundenen Feuerwehreinsatz in Ippingen. Bürgermeister Stärk berichtete, dass es sich hierbei um die 24-Stunden-Übung der Jugendfeuerwehr gehandelt habe.
Budgetberichte per 01.04.2023
Im Rahmen der Budgetierung sind von den Budgetverantwortlichen der Schlossschule, der Hornenbergschule, der Reischachschule und der Feuerwehr zu den Stichtagen 01.04., 01.07. und 01.10., so genannte Sparten-Kurzinformationen zu ihrem Budget zu erstellen. Der Gemeinderat wurde über die der Verwaltung zugegangenen Berichte informiert und es wurde hiervon Kenntnis genommen.
Breitband – Vorstellung des Markterkundungsverfahrens
In der Gemeinderatsitzung am 28.03.2022 wurde die Planungsleistungen Strukturplanung Breitband an die Firma cec-ingenieure GmbH aus 85622 Feldkirchen vergeben. In diesen Planungsleistungen ist auch die Durchführung eines sogenannten Markterkundungsverfahrens vorgesehen.
Im Rahmen des Markterkundungsverfahrens soll festgestellt werden, ob das in der Markterkundung genannte Gebiet bereits durch ein NGA-Netz erschlossen ist oder ob in den nächsten drei Jahren eine Erschließung durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau eines Netzbetreibers zu erwarten ist. Zudem sollen die vor Ort tätigen Netzbetreiber eine adressgenaue Rückmeldung zur derzeit vorhandenen IST-Versorgung geben. Hieraus können die sog. grauen Flecken für eine Förderantragstellung ermittelt werden.
Die Firma cec-ingenieure hat mittlerweile das Markterkundungsverfahren durchgeführt und abgeschlossen. Herr Jauch von den cec-ingenieuren hat das Ergebnis des Markterkundungsverfahrens präsentiert. Ebenfalls wurden die aktuellen Förderbedingungen erläutert und einen Ausblick auf das weitere Vorgehen gegeben.
Bürgermeister Stärk berichtete weiter, dass der Förderbescheid des Bundes bereits seit längerer Zeit vorliegt. Der Förderbescheid des Landes liegt, obwohl alle Voraussetzungen vorliegen, immer noch nicht vor. Man ist seit geraumer Zeit mit privatwirtschaftlichen Anbietern im Austausch. Es ist der Gemeinde daran gelegen, durch einen eigenwirtschaftlichen und sowie einen geförderten Ausbau eine flächendeckende Abdeckung auf der Gemarkung zu realisieren.
Baugesuche
Der Gemeinderat hatte über 3 Baugesuche zu beraten. Bei allen Baugesuchen wurde jeweils das gemeindliche Einvernehmen sowie die teilweise erforderlichen Befreiungen erteilt.
Bekanntgaben
Bürgermeister Stärk berichtete, dass aktuell zwei Stellen in der Gemeindeverwaltung neu zu besetzen sind. Die Stelle des Hausmeisters bzw. Amtsboten konnte bereits erfolgreich besetzt werden. Am 16. Oktober beginnt Herr Tino Giese bei der Gemeindeverwaltung. Herr Stärk wünschte Herrn Giese bereits in dieser Sitzung einen guten und erfolgreichen Start. Die Stelle im Sekretariat des Ortsbauamtes muss ebenfalls neu besetzt werden. Hier befindet man sich aktuell in der finalen Bewerberauswahl.
Am vergangenen bundesweiten Warntag musste die Sirenen nochmals manuell ausgelöst werden. Die Gemeindeverwaltung ist guter Dinge, dass sich die durch die seit längerer Zeit beauftragte Firma verursachten Lieferschwierigkeiten zeitnah auflösen und die neuen Sirenen installiert werden können.
In der kommenden Woche starten die Arbeiten im Kreisverkehr am Löwenplatz. Die Arbeiten dauern voraussichtlich zwei Wochen. In einem separaten Artikel in dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes wird über den Ablauf und die Sperrungen genau informiert.
Aufgrund terminlicher Überschneidungen muss die für 25.09.2023 angesetzte Waldbegehung verschoben werden auf den 16.10.2023.
Die Planungen für den am 02. und 03.12.2023 stattfindenden Weihnachtsmarkt laufen bereits auf Hochtouren. Der Termin zur Besprechung mit den bisherigen Teilnehmern findet statt am Mittwoch den 27.09.2023 um 19:00 Uhr im Gasthaus Kreuz. Wer sich gerne am diesjährigen Markt auch neu beteiligen möchte, ist herzlich zu dieser Sitzung eingeladen.
Abschließend berichtete Herr Bürgermeister Stärk, dass die Teilbaufreigabe für das geplante Boardinghouse in Zimmern bevorstehe und der Baustart für Ende des Monats geplant sei.
Herr Ortsvorsteher Ilg und Herr Ortsvorsteher Heizmann bedankten sich noch bei der Verwaltung und bei der Feuerwehr für die schnelle und unkomplizierte Hilfe bei der Behebung der durch den Sturm verursachten Schäden.