Corona-Verordnung in der ab Montag, 03.05.2021 gültigen Fassung

ÄNDERUNGEN AB MONTAG, 3. MAI 2021:

Die Anforderungen an den Nachweis von COVID-19-Schnelltests werden konkretisiert und klargestellt (§ 4a Absatz 1):
 
    · Benennung der Stellen und Einrichtungen, die einen Nachweis über das negative Testergebnis ausstellen können (offizielle Teststellen, Arbeitgeber, Anbieter einer Dienstleistung, Schule oder Kindertageseinrichtung).

    · Vornahme und Bescheinigung der Tests durch fachkundige oder in der Anwendung der jeweiligen eingesetzten Tests geschulte Personen.

    · Die zu testende Person kann die Probenentnahme und Auswertung mit einem für die Anwendung durch medizinische Laien zugelassenen Test selbst durchführen, sofern ein geeigneter Beschäftigter oder ein geeigneter Dritter dies überwacht und das Ergebnis bescheinigt.
 
Die Regelungen für Abschlussklassen der Hochschulen werden konkretisiert. Für Studierende, die unmittelbar vor dem Studienabschluss oder vor abschlussrelevanten Teilprüfungen stehen, sind Veranstaltungen in Präsenzform möglich (§ 13 Absatz 3 Satz 2 und § 20 Absatz 5 Satz 2 Nummer 3a).

Redaktionelle Anpassungen

EINIGE DER ÄNDERUNGEN SEIT SAMSTAG, 24. APRIL:

(Die vollständige ausführliche Auflistung entnehmen Sie bitte der
Homepage des Landes Baden-Württemberg.)

Mit der aktuellen Änderung der Corona-Verordnung des Landes passt Baden-Württemberg die generellen Regelungen und die Notbremsen-Regelung an die bundeseinheitlichen Vorgaben des novellierten Infektionsschutzgesetzes des Bundes an.

GENERELLE REGELUNGEN

Absenkung der Altersgrenze bei Ausnahmeregelungen für Kinder, wie beispielsweise bei den Kontaktbeschränkungen oder bei Sport im Freien in Gruppen, auf einschließlich 13 Jahre (bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres = 14. Geburtstag).

Fitnessstudios dürfen für dienstliche Zwecke, für den Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- oder Profisport öffnen. Im Übrigen bleiben Fitnessstudios auch bei einer Inzidenz unter 100 geschlossen.

Liegt die 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis über 100* (was im Landkreis Tuttlingen momentan der Fall ist) ist kontaktarmer Freizeit- und Amateursport nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Person erlaubt. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre zählen nicht mit.

Buchhandlungen dürfen unter den Auflagen für den Einzelhandel wieder öffnen und sind von der Notbremse ausgenommen.

ANPASSUNG NOTBREMSE IN STADT- UND LANDKREISEN MIT EINER 7-TAGE-INZIDENZ ÜBER 100*.

Hier gelten nun die Regelungen aus § 28b des novellierten Infektionsschutzgesetzes (IfSG) des Bundes. Da Bundesrecht vor Landesrecht geht, darf Baden-Württemberg nicht hinter den Regelungen des Bundesgesetzes zurückbleiben. Um die Einheitlichkeit der Reglungen zu wahren, verzichtet Baden-Württemberg weitestgehend darauf, Regelungen aus dem IfSG zu verschärfen. Im Einzelnen ändern sich durch die bundeseinheitliche Regelung folgende Punkte zu den bisherigen Regelungen in Baden-Württemberg.
 
· Treffen sind weiterhin mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Personen möglich. Allerdings hat der Bund die Altersgrenze für die von der Personenzahl ausgenommenen Kinder auf einschließlich 13 Jahre abgesenkt (vorher: einschließlich 14 Jahre).
 
· Veranstaltungen im Rahmen von Todesfällen, wie Aussegnungen, Urnenbeisetzungen, dürfen nur mit maximal 30 Personen stattfinden. Hier ist keine Ausnahme für Kinder bis einschließlich 13 Jahre vorgesehen.
 
· Die Ausgangsbeschränkung gilt nun von 22 Uhr (vorher 21 Uhr) bis 5 Uhr. Zusätzlich ist zwischen 22 Uhr und 24 Uhr im Freien allein ausgeübte körperliche Bewegung erlaubt. Dies gilt jedoch nicht für Sportstätten.
 
          - Da der Bund die bis 18. April in Baden-Württemberg
            geltende Ausnahme „An- und Abfahrt zur Wohnung
            bzw. Unterkunft des/der (Lebens-)Partner*in“ nicht mehr
            vorsieht, muss auch Baden-Württemberg diese
            Ausnahme aufheben, da Bundesrecht hier vor
            Landesrecht geht.
 
· Allgemeinbildende Schulen müssen nun ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 165* im jeweiligen Stadt- oder Landkreis (das ist momentan im Landkreis Tuttlingen der Fall) in den Distanzunterricht gehen. Für die Klassenstufen 1 bis 7 wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten.
 
· Kitas, Kindergärten und Kindertagesbetreuungen dürfen ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 165* im jeweiligen Stadt- oder Landkreis (das ist momentan im Landkreis Tuttlingen der Fall) nur noch Notbetreuung anbieten.
 
· Im öffentlichen Personennah- und oder Fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung besteht für Fahrgäste die Pflicht eine FFP2-/KN95-/N95-Maske zu tragen. Dies gilt sowohl während der Beförderung, als auch in den zum jeweiligen Angebot gehörenden Einrichtungen wie Bahnhöfen, Bushaltestellen, Taxisteigen oder sonstigen Wartebereichen. Das Servicepersonal muss beim Kontakt mit den Kundinnen und Kunden mindestens eine medizinische Maske tragen.
 
· Kinder bis einschließlich 13 dürfen in Gruppen von maximal fünf Kindern kontaktlosen Sport im Freien ausüben. Anleitungspersonen brauchen einen durch eine offizielle Stelle durchgeführten negativen Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf.
 
· Um Friseur- und Fußpflegedienstleistungen wahrnehmen zu können, ist ein durch eine offizielle Stelle durchgeführter negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf, erforderlich. Zusätzlich muss der/die Kunde/Kundin soweit es die Dienstleistung zulässt eine FFP2-/KN95-/N95-Makse tragen.
 
*Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen diesen Wert überschreitet. Bei der Zählung der maßgeblichen Tage werden die drei unmittelbar vor dem 23. April liegenden Tage mitgezählt. Werden an diesen drei Tagen die Schwellenwerte überschritten, gelten die Maßnahmen ab Samstag 24. April, – für Schulen und Kindertagesbetreuung ab Montag 26. April. Die Landesbehörden müssen den Tag, ab dem die Maßnahmen gelten am 23. April bekannt machen.
 
 

Für eine größere Darstellung klicken Sie das Bild bitte an.

Es empfiehlt sich an dieser Stelle ein Blick auf die Homepage des Landes
      Baden-Württemberg!
      Viele Fragen zu den aktuellen Änderungen der Corona-Verordnung werden
      dort beantwortet:
      Homepage der Landesregierung Baden-Württemberg
      (Link bitte anklicken).

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 03.05.2021

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung haben wir nachfolgend verlinkt:

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung in der ab Montag, 03.05.2021 gültigen Fassung ((617,5 KB))

Übersichten zu den Regelungen der Corona-Verordnung und weiterführende Links

Die Regelungen der Corona-Verordnung sind hier in einer vereinfachten Übersicht der Landesregierung "Auf einen Blick" einsehbar. ((2,299 MB))

Stand der Übersicht "Alles auf einen Blick": 01.05.2021

Liste der offenen und geschlossenen Einrichtungen und Aktivitäten, abhängig von der jeweiligen Inzidenz im Landkreis ((296,8 KB))

Stand der Übersicht "Geschlossene/geöffnete Einrichtungen und Aktivitäten": 01.05.2021


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