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Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) in der seit Mittwoch, 1. Juli 2020 gültigen Fassungen

Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung von der Landesregierung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die Neufassung gilt ab 1. Juli.

Die aktuell gültige Verordnung ist auf dieser Seite neu verlinkt worden.

 
Link zur Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) - KONSOLIDIERTE FASSUNG GÜLTIG AB MITTWOCH, 1. JULI 2020 ((292,9 KB))

Quelle aller Inhalte dieser Seite: Homepage der Landesregierung Baden-Württemberg www.baden-wuerttemberg.de

Was ändert sich ab 1. Juli 2020?

Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum
      20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr
      zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie
      jetzt in Paragraf 9.

Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100
      Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig.
      Dies gilt etwa für Geburtstags- oder Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
      Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema.

Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den
      Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze
      zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten
      Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder
      Mitarbeiterversammlungen.

Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder
      erlaubt.

Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von
      Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.

Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter
      untersagt.

Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten,
      Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des
      Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des
      Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.

Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.

Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die
      in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.

     · Einzelhandel
     · Vergnügungsstätten
     · Kosmetik und medizinische Fußpflege
     · Beherbergungsbetriebe
     · Freizeitparks
     · Gaststätten
     · Bordgastronomie
     · Veranstaltungen
     · Private Veranstaltungen
     · Indoor-Freizeitaktivitäten
     · Maskenpflicht in Praxen
     · Berufsbildung
     · Gottesdienste
     · Weiterbildung

Was bleibt gleich?

Die Grundregeln bleiben. Es bleibt bei dem grundsätzlichen Abstandsgebot als Basis für die Eindämmung des Virus. Es gibt selbstverständlich weiterhin die Ausnahmen für Fälle, wo das nicht möglich ist. Aber im Grundsatz gilt: Abstand halten. Und in den gewohnten Bereichen bleibt es auch bei der Maskenpflicht. Also im öffentlichen Verkehr, in Läden und Einkaufszentren und für bestimmte Berufsgruppen.

Welche Beschränkungen entfallen?

Bislang war im öffentlichen Raum eine Zusammenkunft mit lediglich bis zu zehn Personen zulässig. Nun ist dies auch in einer Gruppe von bis zu zwanzig Personen möglich. Damit wurden die Regelungen zur zulässigen Personenanzahl im und außerhalb des öffentlichen Raums vereinheitlicht. Für beide Bereiche gilt nun die allgemeine Obergrenze von 20 Personen. Wenn nur Familien- oder Haushaltsmitglieder zusammenkommen, dürfen es auch mehr Personen sein.

Gibt es Unterverordnungen?

Ja, es werden noch Unterverordnungen in einigen Bereichen notwendig sein. Die zuständigen Ressorts werden diese zeitnah erlassen und wollen auch hier, wo möglich, Regelungen zusammenfassen, so dass eine übersichtlichere Struktur entsteht. Die einzelnen Verordnungen sollen vor dem 1. Juli 2020 verkündet werden. Die Hygieneregelungen bleiben bestehen.
Wenn Verordnungen entfallen, wie etwa die Veranstaltungs-Verordnung oder die Gaststätten-Verordnung, gelten die Regeln der neuen Corona-Verordnung des Landes.

Weitere Informationen über die schrittweisen Änderungen

Durch die Vielzahl der verschiedenen Lockerungen in den unterschiedlichen Bereichen verweisen wir an dieser Stelle auf die Homepage des Landes Baden-Württemberg. Dort finden Sie übersichtlich dargestellt Ausführungen zu den aktuellen Änderungen und alle gültigen Rechtsverordnungen. Es werden außerdem Antworten auf viele auftretende Fragen beantwortet:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

     
 
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