Wahlunterlagen für die Wahlen am 9. Juni 2024 werden zugestellt
Am Sonntag, 9. Juni 2024 finden bekanntlich die Europawahl und die Kommunalwahlen (Wahl des Kreistags, des Gemeinderates und aller Ortschaftsräte) statt. Die Wahlunterlagen werden in den nächsten Tagen in der Kerngemeinde und in den Ortschaften an alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger zugestellt.
In Immendingen erhalten Sie die Stimmzettel mit Merkblättern für die Wahl des Kreistags und des Gemeinderates. In den Ortschaften befinden sich in der gleichen Post neben diesen Unterlagen zusätzlich die Stimmzettel für die Wahl des jeweiligen Ortschaftsrates. Die Stimmzettel für die Europawahl erhalten Sie am Wahltag in den Wahllokalen. Eine Zustellung an die Wahlberechtigten erfolgt nicht.
Die Zustellung der genannten Stimmzettel erfolgt bei diesen umfangreichen Wahlen vorab, damit sich die Wählerinnen und Wähler vor dem Wahlsonntag mit den Wahlunterlagen in aller Ruhe vertraut machen können. Die Stimmabgabe kann somit bereits zu Hause erfolgen. Die ausgefüllten Stimmzettel müssen dann am Wahltag lediglich im in Ihrer Wahlbenachrichtigung genannten Wahlraum in die entsprechenden Wahlumschläge gelegt und nach Feststellung Ihrer Berechtigung zur Stimmabgabe in die Wahlurne eingeworfen werden.
Eventuell fehlende Stimmzettel können beim Bürgerservice im Rathaus, Tel. 24-228, angefordert werden. Zudem liegen in sämtlichen Wahllokalen am Wahlsonntag noch weitere Stimmzettel aus.
Wegen der Wahlverfahren wird auf die ebenfalls zugestellten Merkblätter verwiesen. Sollten noch Fragen bestehen, wenden Sie sich an Ihre Gemeindeverwaltung, Tel. 24-220.
Inzwischen wurde auch mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen begonnen. Diejenigen Wahlberechtigten, die per Briefwahl an den Kommunalwahlen und der Europawahl teilnehmen möchten, weil sie am Wahltag zur persönlichen Stimmabgabe im Wahllokal verhindert sind, werden gebeten, die Briefwahlunterlagen rechtzeitig bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen bzw. anzufordern. Sie erhalten die Briefwahlunterlagen, indem Sie die unterschriebene Wahlbenachrichtigung im Briefkasten des Rathauses in Immendingen einwerfen oder der Gemeindeverwaltung zukommen lassen.
Die reguläre Frist zur Ausgabe der Briefwahlunterlagen endet am Freitag, 7. Juni 2024 um 18:00 Uhr. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich machen, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden. Hierzu wird am Samstag, 8. Juni 2024 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr im Rathaus in Immendingen, Bürgerservice, ein Bereitschaftsdienst eingerichtet. Am Wahlsonntag werden die Briefwahlunterlagen beim Bürgerservice ausgegeben. Soweit für die Wahlbriefe der Postversand gewählt wird ist zu beachten, dass die Absendung so rechtzeitig erfolgt, dass die Wahlbriefe am Wahltag bis 18:00 Uhr im Rathaus vorliegen. Bis zu diesem Zeitpunkt können die Wahlbriefe auch in den Rathausbriefkasten in Immendingen eingeworfen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass sowohl die Zugänge zu den Wahllokalen in der Donauhalle, dem Jugendclub in Zimmern als auch im Rathaus in Hattingen (über den Hintereingang) barrierefrei sind.